Freihafen: Herr al Sheikh, welche Bedeutung hat Al Jazeera in der arabischen Welt?
Al Sheikh: Al Jazeera hilft, die arabische Welt zu verändern. Und in den letzten Monaten konnten wir die Früchte dieses Veränderungsprozesses sehen. Ohne Al Jazeera hätten wir vielleicht 20 oder 30 Jahre länger warten müssen. Al Jazeera klärt auf und stellt kritische Fragen: „Warum hinken wir dem Rest der Welt hinterher?“ „Haben wir als Araber nicht die Fähigkeiten, global gesehen, aufzuholen?“ „Warum haben wir keine Demokratie, warum sind wir nicht frei?“. Wissen sie, Freiheit ist sehr kostbar in der arabischen Welt, weil sie selten ist. Aber diese Fragen bewegen zunehmend die Menschen dort. Besonders junge Leute wie sie sind dabei nicht so ängstlich wie die ältere Generation.

Freihafen: Vermittelt Al Jazeera nur Informationen oder motiviert es die Zuschauer auch in eine bestimmte Richtung?
Al Sheikh: Er vermittelt in erster Linie Informationen und berichtet über das, was geschieht. Damit fördert man aber auch unabhängiges Denken. Wir motivieren die Leute zu denken, zu fragen und dann vielleicht zu handeln. Wichtig dabei: Al Jazeera ist keine Partei. Wir haben keine Ideologie, wir haben keine Doktrin und keine Religion. Wir sind säkular wenn es ums Berichten geht. Wir wollen Leute auch nicht in Richtung arabischen oder muslimischen Nationalismus bewegen, wir bringen einfach nur die Geschichten. Wie jeder einzelne damit umgeht liegt in seiner Verantwortung. Wenn jemand Terrorist wird, ist es seine Wahl, wir haben damit nichts zu tun. Als wir einige Videos von Bin Laden gesendet haben kamen Stimmen aus den USA und sagten „Ihr ermutigt die Leute zum Terrorismus.“ Ich sagte: „Nein, das machen wir nicht. Ich bin mit der Botschaft nicht einverstanden und distanziere mich als Journalist davon, aber leider sind diese Terroristen Teil des großen Bildes. Und es muss jemand geben, er darüber berichtet.“ Das ist unser Job.

Freihafen: Berichten sie denn über alles oder gibt es Grenzen?
Al Sheikh: Ja, es gibt Grenzen. Nicht alle Bin Laden Videos wurden ausgestrahlt. Das meiste davon war nachrichtenunwürdige Propaganda. Mein Job als Chefredakteur war zu bestimmen, was ausgestrahlt wird und was nicht.

Nach welchen Kriterien trifft der Chefredakteur bei Al Jazeera seine Entscheidungen?
Al Sheikh: Als ich den Posten antrat, gab es keinen Code of Conduct. Jetzt haben wir einen, der vieles regelt: Die grundlegende Linie der Redaktion, auf welche Art über verschiedene Themen berichtet wird, welche Bilder in bestimmten Zusammenhängen gezeigt werden sollten, wie man die Nerven der Leute bewahrt…

Freihafen: Haben sie im Rückblick große Fehler gemacht?
Al Sheikh: Ja, manchmal macht man Fehler, wir sind ja Menschen und keine Götter. Zum Beispiel habe ich einmal Bilder von Auseinandersetzungen zwischen Bürgern und der Regierung senden lassen, die angeblich aus dem Irak stammten. Es stellte sich aber heraus, dass sie aus dem Iran kamen. Es war ganz klar mein Fehler, das nicht besser kontrollieren zu lassen. Auch habe ich einen Reporter zurückgehalten, der 2004 über die Orangene Revolution in der Ukraine berichten wollte. Einen Tag nach meinem Entschluss ging dort alles los und wir waren zu spät vor Ort. In diesem Fall hatte ich den Blick zu sehr auf das Budget gerichtet. Oft waren wir aber auch die schnellsten: Die Abu-Ghraib Bilder, der Tsunami in Indonesien, der Gazakrieg 2008; all diese Geschichten kamen zuerst auf Al Jazeera. Und wir haben 2006 am ausführlichsten über den Libanonkrieg berichtet. Trotzdem lassen sich diese beiden Fehler nicht austilgen.

Freihafen: Was sind die wichtigsten Informationsquellen für Al Jazeera?
Al Sheikh: Unter anderem Nachrichtenagenturen, aber am wichtigsten sind unsere eigenen Reporter. Die bekommen immer höchste Priorität, auch vor Reuters oder AP. Wir haben natürlich auch unsere besonderen Wege und Kontakte die Hinweise geben…

Freihafen: Welche Rolle spielen die „neue Medien“ wie Twitter und Facebook für den Sender?
Al Sheikh: Wir nutzen sie schon- und haben seit über 3 Jahren Accounts bei Twitter, Youtube und Facebook. Unsere Youtube Seite mit vielen Millionen Views ist sehr beliebt. Es ist uns also wichtig, kann aber keine Konkurrenz fürs Fernsehen sein.

Freihafen: Und in welche Richtung wird Al Jazeera sich entwickeln?
Al Sheikh: In alle Richtungen: Neben den englischen und arabischen Kanälen gibt es einen Dokumentarsender, einen türkischen Kanal und auch in Bosnien sind wir vertreten. Ich denke auch ein spanischer Ableger wird kommen, bin mir aber nicht sicher. Es gibt also Erweiterungspläne. Wenn man erfolgreich sein will muss man viele Wege versuchen, natürlich bekommt das Onlinegeschäft eine immer größere Bedeutung.

Freihafen: Mit welchen Gefühlen verfolgen sie die aktuellen Entwicklungen im arabischen Raum?
Al Sheikh: Ich bin optimistisch. Wenn sie verstehen wollen was momentan geschieht, müssen sie die Entwicklung der letzten 100 Jahre in der arabischen Welt nachvollziehen und das in einem größeren Zusammenhang sehen. Die letzten 100 Jahre waren für uns voll von Demütigung, die arabische Psyche hat sehr gelitten. Die Leute haben gesehen wie der Rest der Welt sich entwickelt, in der eigenen Umgebung aber wenig passiert. Jetzt gibt es das Beispiel der Türkei, die vor 30 Jahren noch eine Militärregierung hatten und heute eine Demokratie mit einer starken Wirtschaft sind. Langsam begreifen wir, dass wir viele Möglichkeiten haben. Aber ohne ein freiheitliches politisches System können wir nichts erreichen. Zunächst müssen wir also einen demokratischen Prozess in Gang bringen. Unter Diktatoren wie Gaddaffi oder al Assad ist ein Tiefpunkt erreicht worden, es muss jetzt aufwärts gehen.

Freihafen: Was ist dabei ihre Empfehlung für den Westen? Wie soll er sich z.B. in Libyen verhalten?
Al Sheikh: Das ist sehr schwierig. Einerseits hätte Gaddaffi ohne den Nato Eingriff tausende Menschen getötet. Andererseits sehe ich ungern Flugzeuge der Nato am arabischen Himmel. Neben der Frage nach dem Militäreinsatz ist es jetzt wichtig zu überlegen, was nach Gaddaffi kommt. Wie wird sich in Zukunft die Nato verhalten? Wird der Westen Libyen wieder als eine seiner Kolonien betrachten? Wichtig ist auf jeden Fall, dass der Westen hilft: Finanziell, moralisch und z.B. mit einer größeren Öffnung von Universitäten. Damit junge Leute aus dem arabischen Raum erleben, wie Demokratie funktioniert. Gefährlich ist das stereotypische Denken, alle Araber seien Terroristen und es sei ihnen nicht möglich in einer Demokratie zu leben.

Freihafen: Was für eine Einstellung gegenüber dem Westen herrscht denn in der arabischen Welt vor?
Al Sheikh: Die Araber bewundern den Westen. Wir schauen dahin und sagen „Schaut, zu was die fähig sind.“ Wenn ein junger Araber einen Mercedes fährt denkt der „Das ist Deutschland“…

Freihafen: … Zumindest ist es ein Teil von Deutschland. Was ist ihre Prognose für die nähere Zukunft in Ägypten?
Al Sheikh: Revolutionen können manchmal ernsthafte Rückschläge erleiden. Auch in Frankreich, wo ein paar Jahre nach der Revolution 1789 Napoleon an die Macht kam. Aber es gab kein Zurück im Denken der französischen Leute. Das ist die wichtigste Sache. Ich befürchte auch im Ägypten kann es Rückschläge geben. Aber ich bin optimistisch, dass die jüngere Generation ein Zurück im Denken verhindert. Wichtig ist, dass der Rest der Welt jetzt finanziell hilft weil sich Ägypten in einer ernsthaften Situation befindet. Wenn aber die Entwicklung in Ägypten günstig verläuft, dann werden andere Teile der arabischen Welt folgen. 80 Millionen Leute haben einen großen Einfluss auf die umliegenden Länder. (Gießt sich Kaffe nach)

Freihafen: Nun zum Schluss: Wie trinken sie ihren Kaffee?
Al Sheikh: Ohne Zucker, ohne Milch.
Freihafen: Vielen Dank für das Gespräch.

Das Interview führten Lukas Stolz, Lukas Reiche & Janina C.-Fischer

Rückblick auf die Podiumsdisskusion hier: KörberForum, Al Sheikh, Juni 2011

FOTO: Jan Wilken

Doch man muss sich fragen, ob derartige Eindrücke Europa wirklich charakterisieren. Sind sie nicht vielmehr Ausdruck von groben Unwissen oder gehässiger Negationslust? Sicher lässt sich Vieles an Europa kritisieren, und es wird auch viel kritisiert. Die vielen Vorteile der europäischen Einigung finden dabei jedoch keine Beachtung oder werden als selbstverständlich vorausgesetzt. Hört man gelegentlich doch einmal etwas Gutes über Europa, sind es im Wesentlichen drei Punkte, die angeführt werden: Zuallererst wird schon fast rituell der Friedensgedanke hervorgehoben, der durch die europäische Einigung endgültig realisiert werden konnte. Zum Zweiten werden gerne der freie Personenverkehr und die erfolgreiche wirtschaftliche Kooperation zwischen den Mitgliedstaaten sowie die für einen erheblichen Teil der Gemeinschaft bereits realisierte gemeinsame Währung erwähnt. Und nicht zuletzt wird auch der daraus resultierende ökonomische Erfolg gepriesen, den Europa für viele seine Mitglieder oftmals mit sich gebracht hat. Aber auch vor diesen Punkten schreckt die Kritik schon nicht mehr zurück. Es wird gefragt, ob es nicht vielmehr der Nordatlantikpakt (NATO) war, wenn nicht sogar die nukleare Abschreckung, die den Frieden in Europa so lange gesichert, ja regelrecht erzwungen hat. Es wird gefragt, ob zum Beispiel der freie Personen- und Warenverkehr nicht auch durch gewöhnliche Verträge zwischen den europäischen Staaten hätte realisiert werden können, ohne dabei einen riesigen und machthungrigen politischen Frankenstein zu erschaffen, der danach strebt seine Mitglieder zu entmündigen und sich einzuverleiben. Und was den ökonomischen Erfolg angeht, so lässt sich auch dieser, angesichts der momentanen Griechenlandkrise und den allgemeinen ökonomischen Verwerfungen in den letzten Jahren (Stichwort: Finanzkrise) auch leicht infrage stellen.

Und dennoch gibt es ein Europa, das, friedlich und freiwillig vereint, immer mehr zusammenwächst. Schaut man auf den Rest der Welt und die dort vielfach herrschende entsetzliche Armut, so ist klar, dass Europa längst die führende Wirtschafts- und Wohlstandssphäre der Erde geworden ist. Betrachtet man, neben dem in Europa herrschenden immensem Wohlstand, auch noch die große kulturelle Vielfalt und den historischen Reichtum sowie die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, die in Europa weitgehend anzutreffen sind, dann erhellt sich das Bild und man versteht, warum Millionen von Menschen aus aller Welt hier nur zu gerne einwandern würden.

Was aber zeichnet nun einen Europäer aus? Was ist die gemeinsame europäische Identität? Diese Fragen lassen sich, wenn überhaupt, nur ansatzweise beantworten. Was die Völker Europas in jedem Fall miteinander haben, sind ihre historischen Erfahrungen: Europas große, blutrünstige Geschichte. In dunkler Faszination stehen wir vor den Gespenstern der europäischen Vergangenheit und fühlen uns miteinander in einer Art Erfahrungsgemeinschaft verbunden. Aus den ungeheuren Kriegen, den entsetzlichsten moralischen Verwerfungen und den Erbfeindschaften der letzten Jahrhunderte erwuchs ein immer stärkerer werdender Wille zur friedlichen Versöhnung, zur Kooperation und gemeinsamen Verantwortung. Die europäische Vereinigung ist das Kind dieses ernst gemeinten Willens, aus dem dann eine europäische Wertegemeinschaft hervorgegangen ist, welche zugleich die zweite Gemeinsamkeit der Europäer darstellt: Ihr Bekenntnis zu den Menschenrechten, zur Demokratie, zu Freiheit, Gleichheit, Marktwirtschaft und Sozialwesen. Sicher wurde, durch den in den osteuropäischen Staaten über viele Jahre vorherrschenden Totalitarismus sowjetischer Prägung, der Gedanke eines gemeinsamen europäischen Wertebewusstseins stark infrage gestellt. Mit dem Fall des sogenannten Eisernen Vorhangs 1989 und dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime hat es sich aber letztendlich auch dort durchgesetzt. Die verbindende gemeinsame Geschichte, die zweifellos auch noch stark in die Gegenwart wirkt und zu der selbstverständlich auch die großen europäischen Kulturgüter in Kunst, Literatur, Philosophie und Musik gehören sowie die freiheitlich-humanistischen Werte, welche die meisten Europäer inzwischen verinnerlicht haben, und die überhaupt auch Grundlage des Europagedankens sind, gibt uns nicht nur eine gemeinsame Identität, sondern auch das Gefühl, über alle Landesgrenzen, Sprachen, Kulturen, politischen und geschichtlichen Eigenheiten hinweg, einer starken Gemeinschaft anzugehören.

Vor diesem Hintergrund lässt sich die Dauerkritik an Europa leicht als das Gejammer der Prinzessin auf der Erbse identifizieren und der Europakritiker als die berüchtigte Meckerziege, die nur übers Gräbelein sprang und einfach nichts Positives an dem Europalein finden konnte.

Illustration: Vincent Bergmann

Der Protest ist bunt. Ein geschminkter Clown hüpft herum. Er lacht, singt und winkt den am Straßenrand aufgereihten Polizisten zu, eine Gruppe taiwanscher Aktivisten bietet Umarmungen mit einem kostümierten Pandabären und Jugendliche in Anzug und Lederschuhen werben ironisch für den wirtschaftlich profitablen Ausbau von Kohlekraftwerken. Alle haben sie Plakate und Banner dabei. „Nature doesn’t compromise!” und „There is no planet B” ist dort zu lesen und immer wieder wird die Forderung nach „Climate Justice!” durch die Strassen gerufen. „Climate Justice“ beschreibt die Idee, dass der Klimawandel nur durch einen konsequenten Systemwandel herbei zu führen ist.”, erklärt ein junger Aktivist aus Stockholm ”Die Ideologie eines Kapitalismus, der auf dem Prinzip stetigem Wachstums beruht, setzt unendliche Rohstoffe voraus. Die Kapazitäten der Erde sind aber begrenzt. Um den Klimawandel zu stoppen brauchen wir also neue Ideen und Systeme für eine nachhaltige, soziale und gerechtere Welt!” Konzentriert wendet er sich wieder seinem Megaphon zu und verschwindet vor dem Suppenwagen in der Masse.

Immer mehr Menschen tummeln sich um Simones Stand. Darunter auch Uwe (32) ein Umweltaktivist aus Potsdam, der Simones hoffungsvollen Kommentar mitbekommen hat. „In Berlin zur WM 2006 sind eine Millionen Menschen zur Siegessäule gekommen, um zu sehen, wie Schweinsteiger n’ Ball tritt. Hier geht es um die Zukunft der Erde, um Hungersnöte, Migirationswellen, die Artenvielfalt und das Verschwinden ganzer Erdteile und piefige 100 000 sind hier. Dabei müsste doch eigentlich rechts, links, gläubig, alt, jung, afrikanisch, asiatisch oder amerikanisch dafür sein, dass die Natur erhalten bleibt. 100 000? Das doch ein Furz in den Wind!”

Und tatsächlich scheinen sich viele von der Demonstration fern zu halten. Die umliegenden Einkaufsstraßen sind gut gefüllt, das Weihnachtsgeschäft blüht und Jung und Alt stürzen sich auf Wintermäntel und Christbaumschmuck. Auch Sabine (19) und Tine (20) aus Kopenhagen sind Weihnachtseinkäufe erledigen. „Heute ist der einzige Tag an dem wir es nochmal für längere Zeit in die Stadt schaffen”, meinen sie und wühlen ein glitzerndes T-Shirt aus dem Kleidungsstapel. „Natürlich sind wir auch gegen den Klimawandel und finden es gut, dass es die Demo gibt. Aber demonstrieren ist einfach nicht so unsere Sache. Und guck doch mal die ganze Polizei an. Das gibt doch bestimmt wieder Krawalle.”

Die Krawalle gibt es. Der schwarze Block hat sich formiert und bildet mit schwarzen Tüchern und Kapuzen maskiert einen eigenen Abschnitt unter den Demonstranten. „One Solution! Revolution!” rufen sie und schon bald klirrt die Fensterscheibe einer dänischen Bank. Nur wenige Minuten später schreitet die Polizei ein. Mit Blaulicht trennen sie die Autonomen und einige andere Aktivisten vom Rest des Zuges. Vollkommen überrascht werden diese gefesselt und auf den Boden gesetzt. Dort warten sie dann teilweise bis zu drei Stunden auf dem kalten Asphalt bis sie von der Polizei abgeführt werden. Das Ergebnis: knapp tausend vorübergehend Festgenommene.

Die übrigen Demonstranten werden um den Ort der Eskalation herumgeführt, die große Menge zieht weiter. Man will schließlich noch bis zum Bella Center, in dem die Regierungschefs tagen und ihnen die eigenen Forderungen unterbreiten. Die Clowns winken, Eisbären verteilen weiter Protestzeitschriften und auch Simone lässt sich nicht aus der Ruhe bringen. „Irgendwie werden wir den Klimawandel schon noch aufhalten”, meint sie, „und bis dahin nimm doch erstmal ne Suppe!”

FOTO: Christoph Aberle und Max Martens

Und um ehrlich zu sein, möchte ich Europa auch gar nicht suchen. Denn wenn es wirklich eher für Gesetzt und Handel wichtig ist so werde ich Europa nie kennen lernen.

Auf meinen Reisen durch diesen Kontinent habe ich sehr viele Mensche getroffen und noch mehr mit ihnen beredet. Aber ich sprach immer als deutscher, nicht als Europäer. Und mein gegenüber war immer ein Spanier, Franzose, Italiener, Däne, Engländer, Österreicher oder Niederländer. Wir wussten beide um unsere Zugehörigkeit zu Europa und zur Europäischen Union, aber wir wussten auch um unsere Zugehörigkeit zur Menschheit.

Mit diesen Menschen haben mich oft viele Dinge verbunden, aber hätte man uns gefragt, wäre Europäer zu sein das letzte worauf wir gekommen wären.

Worauf ich hinaus will ist, dass eine substanzielle Identität fehlt. Das muss nicht schlecht sein, aber für ein gemeinsames Europa, dem sich alle zugehörig fühlen unabdingbar. Sonst bleibt es strikt bei Nationalstaaten.

Europa braucht einen gemeinsamer Traum – oder einen gemeinsamer Feind. Sonst besteht diese Union nur auf dem Papier.

Deshalb behaupte ich, dass es das Europa von dem heut so gerne gesprochen wird noch gar nicht gibt. Natürlich beeinflussen mich die EU Gesetzte und Richtlinien, aber Gesetzte und Richtlinien werden immer gemacht. Und verschiedenste Meinungen die wiederum die Gesetzte und Richtlinien beeinflussen gibt, gab und wird es immer geben. Egal ob in Hamburg, Deutschland oder Europa.

Es ist ja ganz nett, dass man innerhalb der EU keinen Reisepass mehr braucht, aber wann hat ein Pass einen Reisewilligen schon vom Reisen abgehalten?

Schneller, internationaler Kontakt und Reisemöglichkeiten sind keineswegs Errungenschaften der EU sondern Folgen der kulturellen Evolution. Die Union passt sich lediglich an. Das ist zu begrüßen, aber nicht zu bewundern.

Folgerichtig bleibt nun die Frage nach der Zukunft die zwar unwichtig ist aber bei Belangen die so viele Menschen betreffen nicht außen vor gelassen werden darf.

Was geschieht jetzt mit uns?

Ich weiß es nicht. Aber ich weiß, dass Menschenrechte, Demokratie und Freiheit zu stärken wünschen- und strebenswert, doch zu wenig ist um so viele verschiedene Menschen zu einen. In nicht allzu ferner Zukunft braucht Europa eine Vision, einen konkreten Traum wenn es zusammen wachsen möchte. Ideen, wie dies geschehen soll ohne dabei regionale und nationale Besonderheiten zu vernachlässigen, denn nicht nur in der Biologie entsteht das Beste immer aus einer möglichst großen Vielfalt!

Und ich weiß auch, was zu tun ist. Jetzt geht es darum für uns und irgendwann für unsere Kinder eine Vision von Europa zu kreieren, damit eines Tages alle Europäer Grund und Stolz haben zu sagen: „Ich bin Europäer!“

Bis 1992 hatte sich dann aber Einiges geändert: Die drei Gründer waren längst nicht mehr Stimmführer und die Gemeinschaft wollte neue, sozialere Schwerpunkte setzen. Sie brauchte einen neuen Namen und nannte sich Europäische Union. Diese wuchs und wuchs, bekam eine eigene Währung und umfasst heute mit 27 Staaten fast eine halbe Milliarde Einwohner.

Entwicklungshilfe und humanitäre Unterstützung, Verbot von Tierversuchen für die Herstellung von Kosmetikprodukten, Abmachungen zur Verringerung der Luftverschmutzung und ein Binnenmarkt, der alles scheinbar billiger macht: Gar nicht so schlecht, so eine EU.

Doch sie ist kein Apparat, der einfach funktioniert und wo man mal eine Batterie nachlegt. Es sind Menschen, die Entscheidungen treffen, die diskutieren und streiten, die Kompromisse eingehen und Gesetze verabschieden. Und das ist auch sehr gut so, denn alle ihre Entscheidungen betreffen schließlich uns, indirekt oder direkt. Ob es das günstigere Telefongespräch, die Gleichstellung der Frau, die Hilfe während der Finanzkrise, die Einwanderungspolitik oder die Entsendung von Friedenstruppe in Folge eines Kriegs ist: Der Einfluss der EU reicht vom eigenen Zuhause über die Ausbildung, Bildung und Arbeit bis hin zu allgemein gesellschaftlich relevanten Themen und Staaten, die kilometerweit entfernt von uns auf einem anderen Kontinent liegen. Aber wer trifft diese unglaublich weitreichenden Entscheidungen?

Die drei bekanntesten Institutionen der EU sind der Rat, die Europäische Kommission und das Europäische Parlament. Sie bilden ein Machtdreieck und sind für die Gesetzgebung und Umsetzung politischer Ziele verantwortlich.

Im Rat sitzen die Minister der Mitgliedstaaten und ständige Vertreter, die den Kontakt zu den Bundesländern halten. Der Ministerrat ist hauptsächlich für die Gesetzgebung verantwortlich, was meist in Absprache mit dem Parlament geschieht. Außerdem trifft er wichtige Entscheidungen im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik und bei der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit.

In der Kommission sitzt jeweils ein Kommissar pro Mitgliedstaat. Die 27 Kommissare fungieren als Vermittler zwischen den Mitgliedstaaten und er EU und sind die Vertretung nach außen. Sie setzen außerdem politische Beschlüsse um, weshalb die Kommission oft als Exekutive bezeichnet wird.

Im Parlament richtet sich die Anzahl der Abgeordneten pro Mitgliedsland grob nach der Bevölkerung. Das Parlament beschließt gemeinsam mit dem Ministerrat Gesetze und wird gern als „Bürgerkammer“ bezeichnet, weil es direkt vom Volk gewählt wird.

Obwohl die EU viel komplexer ist als Deutschland, lassen sich Ähnlichkeiten in der Struktur beobachten. So ist das Parlament in etwa vergleichbar mit dem Bundestag, der Ministerrat mit dem Bundesrat und die Kommission mit der Regierung.

Weniger präsent, aber ebenfalls einflussreich ist der Europäische Rat, welcher aus den Regierungschefs der Länder besteht und die Leitlinien und politischen Zielvorstellungen der EU beschließt.

Am 7. Juni 2009 ist Europawahl in Deutschland: das Europäische Parlament wird gewählt. Wir entscheiden darüber, aus welcher Partei wie viele Kandidaten in der Legislaturperiode von 2009-2014 einen Abgeordnetensitz im EU-Parlament bekommen. Insgesamt werden dort 736 Sitze vergeben, 99 davon an Deutschland.

Wählbar sind die Abgeordneten nur über Parteien oder sonstige politische Vereinigungen. Wir wählen die Abgeordneten nicht direkt, sondern geben die eine uns zur Verfügung stehende Stimme einer bestimmten Partei, die auf einer Liste ihre Kandidaten zusammengestellt hat. Je nachdem wie viele Stimmen die Partei dann bekommt, können mehr oder weniger Kandidaten in das Parlament einziehen. Die Reihenfolge, in der Kandidaten ein Mandat bekommen, wurde von den Parteien im Voraus durch die Listenplätze festgelegt.

Die 99 Mandate im Parlament werden nach den bundesweiten Ergebnissen der Parteien verteilt, wobei nur Parteien berücksichtigt werden, die es über die Fünf-Prozent-Hürde geschafft haben.

Die Wahl ist einfach und überschaubar: die Parteien sind uns bekannt und der Wahlvorgang unkompliziert. Entscheidend ist aber, dass diese Wahl enormes Gewicht hat und die gewählten Personen mehr Einfluss, als wir oft denken. Über Gesetzesentwürfe hinaus, wird das Parlament zum Beispiel auch darüber entscheiden, wer nächster Kommissionspräsident wird.

Ob EU-Liebhaber oder Kritiker, politisch wenig interessiert oder Parteimitglied, diese Wahl sollte niemand verpassen. Wer denkt, durch Wahl-Boykott könne etwas bewegt werden, der hat sich getäuscht. Davon verschwindet die EU nicht und davon wird sie auch nicht besser. Übrigens, wählen geht diesmal sogar übers Handy!

Elias, Fischverkäufer in Helsinki, verkauft vielleicht bald nur noch Hering und Forelle statt den von Überfischung bedrohten Aal. Joana aus Portugal hofft darauf, endlich genau soviel Lohn zu bekommen, wie ihr Kollege im Zimmer nebenan. Und Heinz würde vor Freude in die Luft springen, wenn Österreich nicht mehr das einzige Land wäre, indem Schlachttier-Transporte auf 4,5 Stunden begrenzt sind.

Die Bauern konnten schon jubeln: krumme Dinger sind wieder erlaubt. Zwei Jahrzehnte lang galt für europäische Gurken ein Schönheitsideal: Es war genau definiert, welchen Krümmungsgrad sie haben durften. Doch die Zeiten ändern sich.